14.08.2019 in Partei von SPD-Kreisverband Tuttlingen
Dialog-Tour "Gekommen, um zu hören!" mit Rita Schwarzelühr-Sutter und Gabi Rolland (16.08.2019, Tuttlingen)
Am Freitag, dem 16. August 2019 macht das Info-Mobil der SPD-Bundestagsfraktion in Tuttlingen Station. Von 13 Uhr bis 15 Uhr steht das Mobil auf dem Marktplatz vor dem Rathaus. Unter dem Motto "gekommen, um zu hören!" steht unsere Betreuungsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter sowie unsere umweltpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion Gabi Rolland für Gespräche zur Verfügung.
05.04.2019 in Kommunalpolitik
Wahlliste der SPD Immendingen
Die Gemeinderatswahl findet am 26. Mai 2019 statt. Auf der Wahlliste 2 der SPD sind die 8 Mitbürger/innen aufgelistet, die sich bereit erklärt haben als Gemeinderat zu kandidieren.
Das Alte bewahren und die Zukunft in die Hand nehmen und gestalten
- Unsere Vereine sind und bleiben wichtig für den sozialen Zusammenhalt unserer Gemeinde. Bei der Förderung der Vereine wollen wir uns gemeinsam mit der Verwaltung engagieren.
- Die Fortsetzung der begonnenen Entwicklung unsererSchulinfrastruktur ist eine wichtige Grundlage einer erfolgreichen Gemeindeentwicklung. Die Stärkung unseres Schulstandorts werden wir deshalb intensivieren.
- Die begonnene Digitalisierung der Schulen und die unternommenen Anstrengungen für ein zukunftorientiertes Internet werden wir forcieren.
- Eine enge Zusammenarbeit mit unseren fünf Ortsteilen ist uns sehr wichtig, um das starke Miteinander zu erhalten und zu fördern.
- Schaffung bezahlbaren Wohnraums wird eine Daueraufgabe bleiben. Unser Ziel ist, neben der wichtigen Innerortsverdichtung (Beseitung von Leerstand), Bauplätze in Immendingen und den Ortsteilen zu entwickeln.
- Unsere Aufgabe isr es Grundsatzüberlegungen unter Einbeziehung der Umgehungsstraße für die Entwicklung der Infrastruktur auf den Weg zu bringen und dem sich abzeichnenden Ärztemangel entgegenzuwirken.
- Die Sanierung unserer Gemeindestraßen, Gehwege und Radwege muss vorangetrieben werden.
- Wir sind stolz auf unsere Gemeinde, insbesondere auf unsere touristischen Alleinstellungsmerkmale und dabei offen für neue Mitbürger.
Helfen Sie mit, damit wir zusammen stark bleiben!
Ihre SPD-Gemeinderatskandidatinnen und -kandidaten.
Hier die Kandidatinnen / Kandidaten in alphabethischer Reihenfolge
Norbert Bödeker Hermann Foith Peter Glökler Ute Scharre-Grüninger
Frank Henning Iryna Lierheimer Gerhard Walter Thorsten Wollenhöfer
06.02.2019 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Tuttlingen
Klinkstandort Spaichingen: Entscheidung nicht vertagen
Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Klinikstandort Spaichingen
Gränzbote, 06.02.2019
(pm) - "Wir können und wollen es uns nicht einfach machen, um über die Zukunft des Klinikums Spaichingen zu entscheiden. Es ist uns bisher nicht gelungen eine Linie der Nachhaltigkeit und des Konsens zu finden", schreibt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dieter Müller in einer Stellungnahme der Fraktion.
Es seien verständlicherweise viele Emotionen im Spiel, die nur durch eine sachliche Diskussion und entsprechende fundierte Entscheidungsgrundlagen beruhigt werden könnten. Der SPD Kreistagsfraktion sei eine zukunftsorientierte medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger im nördlichen Landkreis und im ganzen Landkreis Tuttlingen wichtig. Da gebe es keinen Dissens.
"Wenn wir Tuttlingen, Spaichingen, ja den ganzen Landkreis, nicht als Gesamtes sehen, dann befürchten wir, dass wir die Grundlagen einer guten Gesamtversorgung der Bürger, ja auch den Klinikstandort Tuttlingen mit gefährden." Es lägen nun neue, diskussionswürdige und gute Vorschläge auf dem Tisch, die man auf ihre Machbarkeit und Umsetzung prüfen müsse.
21.12.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Tuttlingen
Dieter Müller über Willi Kamm: „Die Spuren, die Du hinterlässt, werden an Dich erinnern.“
Nach der Verabschiedung im Kreistag am 24.10.2018 wurde Willi Kamm am 18.12.2018 auch als Baubürgermeister der Stadt Tuttlingen feierlich verabschiedet. Zum 30.11.2018 war er aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand getreten.
Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion ist inzwischen Dieter Müller. Von ihm, der bereits von 2002 bis 2013 als Fraktionsvorsitzender amtierte, hatte Willi Kamm seinerzeit das Amt übernommen. Für die Kreistagsfraktion sprach Dieter Müller bei Willi Kamms Verabschiedung ein Grußwort - nicht nur als Fraktionskollege, sondern als Freund.
Er bewundere, so die Stadt Tuttlingen in einer Pressemitteilung, Willi Kamms „freundliche und zuvorkommende Art, seine klare Sprache und die Fähigkeit, auf Menschen zuzugehen und sie zu gewinnen.“ Auch habe Kamm mit viel Beharrlichkeit an seinen Themen gearbeitet – gerade an der Donau: „Sie bekommt jetzt den Stellenwert, den sie verdient.“ Müller würdigte Kamm als einen der großen Kommunalpolitiker, die die SPD in Tuttlingen hervor gebracht habe. „Die Spuren, die Du hinterlässt, werden an Dich erinnern.“
14.12.2018 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Tuttlingen
Rede des Fraktionsvorsitzenden Dieter Müller zur Verabschiedung des Kreishaushaltes 2019
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, meine Damen und Herren der Verwaltung und der Presse,
Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 wurde am 24.10.2018 eingebracht und man konnte davon ausgehen, dass die Rahmenbedingungen gut sind. Diese sind zwar immer noch so, aber die Risiken haben nunmehr erheblich zugenommen.
Der zu erwartende Rechtsstreit mit der AOK oder auch noch anderen Krankenkassen und dem Klinikum könnte uns viel Geld kosten. Da wirkt die Überzeugung der Verwaltung, dass sich unsere Rechtsposition durchsetzen könnte, nicht gerade beruhigend.
Wir können zwar im Ergebnishaushalt die Parameter verschieben, aber am Ende zählen alleine die Fakten. Fakt ist nun aber, dass wir eine Verschlechterung von 778.200,-- Euro haben.
Auch wir teilen die Ansicht, dass die Kreisumlage die Sozialausgaben abdecken sollte. Sozialausgaben in Höhe von 66 Millionen Euro sind auf der einen Seite eine unglaublich hohe Summe, aber auf der anderen Seite sind es Ausgaben die direkt den Menschen in unserem Landkreis zu Gute kommen. Sie tragen mit dazu bei, dass der soziale Friede gewahrt bleibt. Es ist aber auch gerecht, dass diese steuerfinanzierten Ausgaben von allen Steuerzahlern getragen werden und nicht, wie so oft in anderen Bereichen, sozialisiert werden, um dann im Wesentlichen von den unteren Schichten der Gesellschaft erbracht werden zu müssen.
